Stadt will Eltern wieder entgegenkommen
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Gemeinderat soll Kita- und Betreuungsgebühren nachträglich für die Lockdown-Zeiten erlassen
Weinheim. Keine Frage, Kinder und Jugendliche gehören zu den Menschen, die von der Corona-Krise in den vergangenen Monaten am meisten betroffen waren. Einige Woche lang waren – jetzt schon zum zweiten Mal – Kitas und Schulen geschlossen. Kitas und die Kommunale Grundschulbetreuung kosten aber Gebühren. Das Amt für Bildung und Sport hatte diese Gebühren zunächst ausgesetzt, nun soll der Gemeinderat Ende des Monats einen Beschluss fassen, dass sie auch komplett erlassen werden. Im Sommer 2020 ist das bereits für den ersten Lockdown beschlossen worden, jetzt geht es um die Lockdown-Phasen von Dezember 2020 bis Mai 2021.
Das Problem ist: Wegen des wegfallenden Betreuungsangebotes nimmt die Stadt zwar keine Gebühren ein, aber die laufenden Kosten wie Immobilien und Personal fallen selbstverständlich weiter an. Aber, so bekräftigte es erneut Oberbürgermeister Manuel Just in der Sitzung: „Wo keine Leistung erbracht wird, sollten auch keine Gebühren erhoben werden.“
Bevor der Gemeinderat letztendlich entscheidet, hat sich am Mittwoch zunächst der Kinder- und Jugendbeirat mit dem Erlass der Gebühren befasst und eine Empfehlung an das Gremium auszusprechen. Diese Empfehlung fiel einstimmig aus.
Bei den Kita-Gebühren für die Monate Januar und Februar dreht es sich immerhin um 77 000 Euro, die an Gebühren wegfallen. Das Land springt mit rund 53 000 Euro ein, so dass noch 24 000 Euro an der Stadt „hängen“ bleiben.
Bei den Grundschul-Betreuungsgebühren ist die Summe sogar noch höher: Hier geht es um Gebührenausfälle im Dezember 2020 bis Mai 2021. 129 000 Euro fehlen wegen des nicht vorhandenen Betreuungsangebotes, 35 000 Euro schießt das Land zu: bleiben rund 93 000 Euro bei der Stadt.
OB Just bekräftigte: „Wir glauben, dass wir für alle Beteiligten eine gerechte Lösung gefunden haben.“
Quelle:
Pressemeldung Stadt Weinheim