Familien vor Gebühren schonen

Weinheimer Gemeinderat einstimmig für einen Erlass der KiTa-Kosten während der Corona-Schließung

Weinheim. Von Mitte März bis in Ende Mai waren die KiTas und weitere Betreuungseinrichtungen in Baden-Württemberg im tiefen Corona-Lockdown – natürlich auch in Weinheim. So lange konnten die Familien – abgesehen von speziellen Berufsgruppen – ihre Kinder nicht in die KiTas bringen. Das war eine harte Zeit für Kinder und Eltern, an die jetzt noch einmal von Vertretern der Fraktionen des Weinheimer Gemeinderates am Mittwochabend gewürdigt wurde.
Wenigstens werden die Familien in diesem Zeitraum von Gebühren verschont – diesen Beschluss traf der Gemeinderat am Mittwochabend einstimmig. Der Erlass betrifft den Gebührenzeitrahmen April, Mai, Juni.
Bislang waren die Gebühren gestundet, weil lange unklar war, ob die Kommunen dabei vom Land ausreichend unterstützt werden. Doch jetzt gibt es klare Zeichen. Rund 1,15 Millionen Euro weniger in der Kasse hat die Stadt zunächst durch den Wegfall der Gebühren für KiTas, Horte und Grundschulbetreuung. Die Spitzenverbände haben mit dem Land über eine vollständige Erstattung der Kita-Gebühren mindestens für die Monate April bis Juni verhandelt.
Weinheim kann nach Zusagen des Landes zumindest mit einer Ausgleichszahlung des Landes in Höhe von rund 820 000 Euro rechnen. Grundlage für die Entscheidung über endgültige Ausgleichszahlungen an die Kommunen wird eine zwischen Land und Kommunalen Landesverbänden abgestimmte Datenerhebung sein. Zwei Abschlagsraten hat Weinheim bereits bekommen: 649 000 Euro. Das Verhandlungsergebnis zwischen Land und kommunalen Spitzenverbänden liegt nun vor. Danach wurde beschlossen, dass die Kommunen weitere 50 Millionen Euro – zu den bisher ausbezahlten 200 Millionen Euro – zur Erstattung der Kita-Beiträge erhalten. Weitere Details, zur genauen Höhe des Weinheimer Anteils sind zwar noch nicht bekannt. Wird der bisherige Verteilerschlüssel beibehalten, würden auf die Stadt Weinheim Erträge von weiteren rund 160 000 Euro entfallen. Die vom Land zu erwartenden Beträge werden also nicht ausreichen, um die Mindererträge aus Kita-Gebühren auszugleichen. Die Differenz wird Weinheim aber aus dem – schwer strapazierten – Haushalt ausgleichen, um den Familien weitere Kosten zu ersparen.

Quelle: Pressetext Stadt Weinheim